Ausgabe 39 - Herbst 2003

Regionale Integration in der Karibik

CARICOM und ihre Außenbeziehungen

Der karibische Raum stellt in politischer Hinsicht ein verwirrendes Puzzle von unabhängigen Staaten und abhängigen Gebieten dar. Neben der historischen Erfahrung, teilen sie ihre Mischkultur mit starkem afrikanischen Erbe sowie eine politische und wirtschaftliche Außenabhängigkeit. Letztere versuchen sie durch verschiedene regionale Intergrationsansätze zu verringern.

Torsten Eßer

Das internationale Seerecht mit seinen 12- und 200-Seemeilen-Zonen hat die Karibik zu einem staatspolitischen System "integriert", denn im karibischen Meer ist - bis auf eine kleine Ecke - jeder Flecken staatsrechtlich besetzt. Aber was versteht man unter der Karibik? Zwei kulturräumliche Konzepte stehen zur Erklärung bereit: Die "kleinere" Karibik umfasst alle Inseln sowie jene Küstengebiete, die aufgrund ihrer historischen Entwicklung eng mit den Inseln verknüpft sind, also Belize, Guayana, Surinam und Französisch- Guayana. Die "größere" Lösung schließt auch die Küstenabschnitte von Mexiko bis Venezuela mit ein. Die wirtschaftliche Situation der Inseln ist so verschieden wie ihre Natur: Die Spanne des Bruttoinlandsprodukts pro Kopf/Jahr reicht von 470 US-Dollar in Haiti bis 5.780 USDollar in Trinidad & Tobago (2001), das – anders als der Rest der Inseln - allerdings auch über große Erdgas- und Öl-Ressourcen verfügt. Die Karibik ist eine rohstoffproduzierende Peripherieregion (Zucker, dann Tabak, Gewürze, Bananen, Erdöl etc.), wobei die Bodenschätze wegen der geringen Fläche der meisten Inseln nur selten eine förderungswürdige Quantität erreichen. Wichtigster Wirtschaftsfaktor ist inzwischen der Tourismus.

Neben der Kleinheit der Binnenmärkte und der Begrenztheit der Ressourcen, ist vor allem die Abhängigkeit von außen - besonders von den USA - ein Problem. Durch regionale Zusammenarbeit wollen die karibischen Inseln ihre Verhandlungsposition gegenüber Drittstaaten verbessern, aber bis heute ist es aus verschiedenen Gründen nicht gelungen, eine politische und ökonomische Regionalorganisation zu schaffen, die die gesamte Karibik umfasst.

CARICOM: Integration der englischsprachigen Inseln

1965 gründeten die englischsprachigen Karibikinseln die "Karibische Freihandelszone" (CARIFTA). Dieses Integrationsprojekt scheiterte aber am ungleichen Entwicklungsniveau seiner Mitgliedsstaaten. Zur Caribbean Community (CARICOM) schlossen sich 1973 dann erneut 13 Staaten und Territorien der englischsprachigen Karibik zusammen, später hinzu kamen Surinam (1995) und Haiti (2002). In den 1980er Jahren litten die Staaten der Karibik jedoch so stark unter der anhaltenden Wirtschaftskrise, dass der Integrationsprozess zum Erliegen kam: An der Frage der Errichtung eines gemeinsamen Außenzolls entbrannte ein Konflikt zwischen den vier größten und den sieben kleinsten und ärmsten Mitgliedsstaaten von CARICOM, so dass letztere sich 1981 dazu entschlossen, eine weitere subregionale Gruppe zu bilden, die Organisation of Eastern Caribbean States (OECS). Ihr Hauptziel ist die Förderung von Industrie und Handel. Seit 1983 besitzen die OECS-Staaten eine gemeinsame Währung, den East Caribbean Dollar. Mit der Grenada-Krise (1983) wurde schließlich der politische Tiefpunkt innerhalb von CARICOM erreicht, denn es standen sich Befürworter bzw. Teilnehmer, und Gegner der US-Invasion gegenüber. Seither wurden wichtige Schritte in Richtung Wiederbelebung der CARICOM unternommen, und seit 1995 gilt ein gemeinsamer Außenzoll von maximal 30 Prozent. Ziel: Gemeinsamer Wirtschaftsraum bis 2005. Trotzdem sind die Probleme der Wirtschaftskooperation nicht überwunden, während zum Beispiel in der Bildungspolitik mit der Gründung der gemeinschaftlichen University of the West Indies (UWI) die Integration sehr gut funktioniert. Seit 1989 existiert ein regionaler Gerichtshof, eine Börse und die Versammlung karibischer Parlamentarier. Eine politische Union nach Vorbild der EU wird es trotzdem sobald nicht geben, denn kaum etwas fürchten die ehemaligen englischen Kolonien mehr, als den Verlust ihrer erst vor wenigen Jahrzehnten erlangten Souveränität.

Zusammenarbeit über das karibische Becken hinaus

Die USA bleiben der wichtigste politische und ökonomische Partner der CARICOM-Staaten, was durch die gemeinsame Sprache noch untermauert wird. Ihre Bedeutung für und ihr Interesse an der Region haben die USA immer wieder durch Taten unterstrichen, so z.B. 1983 mit der Grenada-Invasion oder durch die Caribbean Basin Initiative (CBI), die ab 1983 für sieben Jahre vielen karibischen Produkten zollfreien Zugang zum US-Markt ermöglichte. Sie wurde später durch die Enterprise of the Americas Initiative (EAI) abgelöst. Wichtige Produkte für die Karibik, wie z.B. Zucker und Textilien, sind allerdings von diesen Abkommen ausgeschlossen. Im Gegensatz zu den USA genießt Kanada durch sein politisch neutrales Engagement hohes Ansehen in der Region: CARIBCAN heißt sein Handelsabkommen mit CARICOM, welches leider auch die zuvor genannten Güter ausnimmt.

Die Beziehungen zu den Staaten und Regionalorganisationen des lateinamerikanischen Festlands sind trotz der geographischen Nähe aus verschiedenen Gründen nicht einfach: Das kulturelle Erbe und die Sprache sowie die Übernahme des englischen Demokratiesystems, das in der Vergangenheit im Gegensatz zu den in den meisten Ländern auf dem Festland herrschenden Militärregimen stand, sind zwei davon. Hinzu kommt das Unverständnis für die immer noch bestehende Bindung der meisten CARICOM-Staaten an die britische Krone. In der Vergangenheit erschwerten zudem Grenzkonflikte zwischen Guatemala und Belize sowie Venezuela und Guyana die Beziehungen. Inzwischen gibt es jedoch Handelsabkommen mit mehreren Staaten Zentral- und Südamerikas. Trotz dieser Schwierigkeiten gründeten im Juli 1994 25 Staaten die Association of Caribbean States (ACS). Sie steht für die Idee des großen karibischen Raumes, einschließlich der Küstenländer Kolumbien, Mexiko und Venezuela, aber ohne die USA (mit Puerto Rico und den USVirgin Islands), so dass Kuba Mitglied werden konnte. Ihr Ziel ist die Schaffung einer karibischen Freihandelszone. Die Kontaktaufnahme anderer karibischer Staaten zu Kuba wurde lange Zeit einerseits durch die Unerwünschtheit solcher Kontakte seitens der USA und andererseits durch das undemokratische Regierungssystem auf Kuba erschwert. Dieses Verhältnis entspannt sich aber zusehends. Die karibischen Staaten arbeiten nicht nur im Caribbean Development Cooperation Committee mit Kuba zusammen, sondern Kuba ist auch Mitglied der Caribbean Tourism Organisation.

Beziehungen zu Europa

Mit Europa sind die karibischen Staaten einerseits durch die Kolonialgeschichte verbunden, andererseits durch das so genannte AKP-Vertragswerk „Lomé IV“ und sein Nachfolgeabkommen „Cotonou“. Bis auf Montserrat sind alle CARICOM-Staaten sowie die Dominikanische Republik Vertragspartei. Die EU hat in der Vergangenheit aus dem Europäischen Entwicklungsfonds die Einzelstaaten und CARICOM beim Aufbau der Infrastruktur, der Stärkung der Institutionen und durch die Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen gefördert. Sie fördert weiterhin den 1996 zwecks Drogenbekämpfung beschlossenen „Barbados Plan of Action“ und ein regionales Umweltprogramm für die Karibik. Wie im Cotonou-Abkommen vorgesehen, haben mit den AKPStaaten im September 2002 Verhandlungen über WTOkonforme wirtschaftliche Partnerschaftsabkommen begonnen, die spätestens 2007 abgeschlossen sein und zum 1.1.2008 in Kraft treten sollen. 99,5 Prozent aller AKPWaren haben freien Zugang zum EU-Markt. Die restlichen 0,5 Prozent sind allerdings jene Güter, hauptsächlich Agrarprodukte (Zucker, Bananen, Rum), die von der EU als „sensibel“ bezeichnet und mit hohen Zöllen belegt werden, deren Verkauf aber zu einem Aufschwung in der Karibik beitragen könnte.

Eine Besonderheit in den Beziehungen von CARICOM zu Europa stellen die „Überseeischen Länder und Gebiete“ (ÜLG), dar, die Friedrich von Krosigk „...ein Konfetti insularer Relikte“ der Kolonialreiche nennt. Bei diesen ÜLG, auf Französisch DOM (departements d’outre mer) genannt, im englischen und niederländischen Sprachgebrauch als OCT (overseas countries and territories) bezeichnet, handelt es sich um mit der EU assoziierte Gebiete: Guadeloupe, Martinique, St. Martin und Französisch- Guyana gehören zu Frankreich; Aruba und die Niederländischen Antillen (Bonaire, Curaçao, St. Eustatius, St. Maarten) zu den Niederlanden; Anguilla, Cayman Inseln, Montserrat, Turks und Caicos-Inseln sowie die Britischen Jungferninseln zu Großbritannien. Die Inseln sind für ihre Mutterländer wegen ihrer Fischgründe sehr wichtig: Frankreich steht durch sie an dritter Stelle der Weltseenationen. Die OCT handeln weitgehend autonom, während die DOM Teil Frankreichs sind und von dort aus verwaltet werden. Der größte Vorteil für diese Inseln: Alle ihre Produkte haben zollfreien Zugang zum europäischen Markt, eben auch Bananen, Zucker und Rum. Guadeloupe und die anderen DOM sind Inseln des Wohlstands im karibischen Armenhaus, da sie zusätzlich von den EU-Regionalfonds profitieren.

Die Kontakte der CARICOM zu den ÜLG sollten schon wegen der geographischen Nähe selbstverständlich sein, doch durch deren Anbindung an die EU gestalten sich die wirtschaftlichen Beziehungen oft sehr kompliziert. So läuft der Handel der französischen ÜLG immer über Paris, und 80 Prozent ihrer Ex- und Importe sind auf Frankreich ausgerichtet. Die ökonomischen Beziehungen zu CARICOM hingegen sind marginal. Sie belaufen sich auf ein bis vier Prozent der Ex- und Importe. Unter den CARICOM-Mitgliedern haben die OECS-Staaten den engsten Kontakt zu den DOM, besonders zu Martinique und Guadeloupe. Zu den Schwachpunkten von CARICOM zählt, dass es bis heute nicht gelungen ist, die spanisch-, französischund niederländischsprachigen Staaten zu integrieren, mit Ausnahme von Haiti. Solange jedoch die ökonomische und politische Außenabhängigkeit der Karibik von den USA nicht geringer wird, die beiderseitigen Ressentiments mit den Festlandstaaten nicht geringer werden und bezüglich der Beziehungen zu Europa eine Zweiklassengesellschaft weiterbesteht, kann es nicht zu einer gesamtkaribischen politischen Integration kommen. So wird es wohl mittelfristig bei einer eingeschränkten regionalen Wirtschaftsintegration bleiben.